Recht auf Widerruf im Onlineshop

Das Widerrufsrecht basiert auf europarechtlichen Vorgaben und soll Verbraucher vor typischen Gefahren des Fernabsatzes (z. B. beim Onlineshopping, Teleshopping, Katalogbestellungen etc.) bewahren. Beim Fernabsatz befinden sich die Vertragsparteien (Käufer und Verkäufer) und die Kaufsache nicht an einem Ort. Der Käufer hat also nicht wie in einem Ladengeschäft die Möglichkeit, die Ware anzufassen oder anzuprobieren. Entschließt sich der Käufer in einem Ladengeschäft zum Kauf, ist er an den Kaufvertrag gebunden. Es gibt in diesen Fällen kein Widerrufsrecht und der Käufer ist bei einem Umtauschwunsch (Stichwort „Kaufreue“) auf die Kulanz des Verkäufers angewiesen. Der alte Rechtsgrundsatz geschlossene Verträge sind einzuhalten wird aber bei modernen Fernabsatzverträgen zugunsten des Verbrauchers aufgeweicht. Grund: Ein Kunde muss sich zunächst auf die Bilder und die Produktbeschreibung im Onlineshop bzw. Katalog verlassen und kann die Ware erst nach dem abgeschlossenen Kaufvertrag und Versand überprüfen. Ohne ein Widerrufsrecht müsste er z.B. Schuhe, die er vorher nicht anprobieren konnte und nun daheim nicht passen, behalten. Es wäre unwahrscheinlich, dass ein Käufer in solchen Fällen noch einmal einen Einkauf über das Internet tätigen würde. Daher nutzt das Widerrufsrecht mittelbar auch den Shopbetreibern. Das Gesetz verpflichtet die Händler dazu, ihre Käufer über dieses Recht umfassend zu informieren.

Der Kunde ist bei rechtzeitiger und richtiger Belehrung dazu verpflichtet, dem Verkäufer den Wertverlust zu ersetzen, „… wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.“

Verbrauchern steht also das Recht zu, die im Internet gekaufte Ware auch zu prüfen und auszuprobieren, da sie sie vor Vertragsschluss nicht testen können. Das wirtschaftliche Risiko, dass durch die erlaubten Überprüfungen (die z. B. auch das Öffnen von Produktverpackungen beinhalten) möglicherweise ein Wertverlust eintritt und die Ware ggf. nicht mehr als Neuware verkauft werden kann, trägt der Verkäufer.

Eine missbräuchliche Nutzung bzw. den Wertverlust muss der Verkäufer dem Kunden im Streitfall jedoch nachweisen. Auch bei Streitigkeiten über die Höhe des Wertersatzes kann man nicht auf gesetzliche Regelungen oder Tabellen zurückgreifen, sondern muss notfalls eine gerichtliche Klärung herbeiführen.

Der Verkäufer muss im Fall des Widerrufs dem Kunden die Kosten der Hinsendung erstatten. Bei den Hinsendekosten handelt es sich um die Versandkosten, die der Kunde zusätzlich zum Kaufpreis zahlen muss. Der Verkäufer muss die Versandkosten aber nur in Höhe der von ihm angebotenen, günstigsten Standardlieferung erstatten. Falls der Käufer also z. B. eine teurere Express-Lieferung ausgewählt hat, muss der Verkäufer ihm diese Zusatzkosten nicht ersetzen.

Der Käufer muss die Kosten der Rücksendung tragen, dem Händler steht es aber frei, diese Kosten z. B. aus Werbungsgründen freiwillig zu übernehmen.

Wenn der Verkäufer bei Waren, die per Spedition versandt werden müssen, die Rücksendekosten nicht übernehmen möchte, muss er innerhalb der Widerrufsbelehrung die Versandkosten konkret benennen (z. B. 50 €). Der Kunde soll bereits vor dem Kauf wissen, welcher Betrag im Falle eines Widerrufs auf ihn zukommt, um unliebsame Überraschungen zu vermeiden.

Wenn der Verkäufer sowohl Speditionsware, als auch postversandfähige Ware anbietet und die Rücksendekosten nicht übernehmen möchten, stellt sich für ihn das gleiche Problem wie bei den Widerrufsfristen: Die Musterbelehrung sieht nicht vor, beide Fälle innerhalb einer Belehrung aufzunehmen. Auch hier müsst bis zu einer abschließenden gerichtlichen Klärung der Händler ggf. mit mehreren Widerrufsbelehrungen arbeiten.

Es besteht auch die zusätzliche Möglichkeit (d. h.: keine Pflicht), das Muster-Widerrufsformular als eine Art Kontaktmaske unter einer eigenen Internetadresse vollständig online zu stellen, damit der Kunde es elektronisch ausfüllen und übermitteln kann. Dem Kunden muss dann unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang seines Widerrufs übermittelt werden. Viele Shopsoftware-Anbieter haben für diese Option schon eine Lösung entwickelt.

Der Kunde muss vor Abgabe seiner Bestellung über sein Widerrufsrecht belehrt werden. Empfehlenswert ist ein Link namens „Widerrufsbelehrung“ oder „Widerrufsrecht“, der auf jeder Shopseite angezeigt wird. Weiterhin muss der vollständige Text der Belehrung dem Kunden auch in Textform (z. B. mit der E-Mail -Bestellbestätigung) zugeschickt werden. Es reicht z. B. nicht aus, dass der Kunde während des Bestellvorgangs die Kenntnisnahme „per Klick“ bestätigt oder dass ihm per Mail nur ein Link auf die Belehrung geschickt wird.

Auch das Muster-Widerrufsformular muss dem Kunden vor Vertragsschluss (am besten ebenfalls über eine eigenen Link) zur Verfügung gestellt und nach Vertragsschluss auf einem „dauerhaften Datenträger“  zugesandt werden, also z. B. auf Papier gedruckt mit der Warenlieferung oder als word.doc bzw. PDF per E-Mail.

Wie bereits ausgeführt, setzt sich die gesetzliche Musterbelehrung aus einzelnen Textbausteinen zusammen. Die Kunst besteht nun darin, diese Bausteine für den eigenen Shop richtig zusammenzusetzen. Erst dann genießt die Belehrung auch einen Schutz vor Abmahnungen. Lassen Sie sich bei dieser Arbeit von jemandem helfen, der in diesem schnelllebigen und komplexen Gebiet Erfahrung gesammelt hat.