Was ist eine Abmahnung im Internet?

Wenn formell dazu aufgefordert wird, eine bestimmte rechtswidrige Handlung zu unterlassen, spricht man von einer Abmahnung. In der Regel wird sie von einem Anwalt ausgestellt, allgemein sind aber berechtigte Personen dazu in der Lage, Verstöße geltend zu machen. Oftmals geht es bei Abmahnungen im Internet um Urheberrechts- oder Markenrechtsverletzungen, Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht oder auch die Verletzung des Persönlichkeitsrechts.

Grundlegend darf im Internet jede Person abmahnen, sofern sie berechtigte Ansprüche geltend machen kann. Meistens handelt es sich dabei um Urheber, Rechteinhaber, Unternehmen, Verbände, Anwälte und in einzelnen Fällen (wenn zum Beispiel gegen das Recht am eigenen Bild verstoßen wurde) auch Privatpersonen.

Es ist nicht zwangsweise nötig, für eine Abmahnung einen Anwalt aufzusuchen. Jede berechtigte Person kann abmahnen, wenn sie tatsächlich Inhaber der betreffenden Rechte ist oder ausdrücklich zur Durchsetzung dieser Rechte befugt ist. Wer sich vor allem inhaltlich nicht sicher ist, was alles in eine Abmahnung gehört, kann jedoch professionellen Rat einholen. Relevant sind zum Beispiel auch eine Unterlassungserklärung und Fristsetzung.

Die Abkürzung DSGVO steht für die Datenschutz-Grundverordnung, die seit 25. Mai 2018 in Kraft ist. Innerhalb der DSGVO wird festgelegt, wie mit personenbezogenen Daten umgegangen werden muss. Um eine Abmahnung zu vermeiden, muss eine Webseite auch immer dann DSGVO-konform sein, wenn sie personenbezogene Daten von Personen verarbeitet, die sich in der Europäischen Union aufhalten. Beispiele dafür sind:

• Online-Shops
• Foren
• soziale Netzwerke
• Webseiten mit Newsletter
• Webseiten, die IP-Adressen speichern oder Analyse-Cookies verwenden

Auf einer Webseite sollte die Datenschutzerklärung stets leicht zugänglich und gleichzeitig gut sichtbar sein. Häufig wird sie in der Fußzeile der Webseite (Footer genannt) untergebracht. Teilweise wird sie jedoch auch im Menü untergebracht.

Bei einem Bestellvorgang oder für die Anmeldung eines Newsletters sollte auch direkt beim Formular ein Hinweis und ein Link zur Datenschutzerklärung platziert werden. Damit können Nutzer die Erklärung noch leichter finden. Gleiches gilt auch für die Verwendung von Cookie-Banner – auch hier ist ein direkter Link zur Datenschutzerklärung sinnvoll, damit sich Nutzer unmittelbar über das Tracking und die Technologien informieren können.

Jede Webseite sollte als individuelles Projekt betrachtet werden, um sie rechtssicher zu gestalten. Dennoch gibt es einige grundlegende Schritte und To-dos, um die Webseite zumindest in den Grundzügen rechtssicher zu gestalten.

Jede geschäftliche Webseite benötigt ein Impressum. Je nach Situation sind zudem Informationen zur Haftung und weitere Disclaimer nötig. Außerdem müssen Webseitenbetreiber eine Datenschutzerklärung bereitstellen und Cookie-Einstellungen ermöglichen. Online-Shops benötigen zudem eine Widerrufsbelehrung und AGB werden empfohlen. Zu beachten sind zahlreiche weitere Details wie ein rechtssicherer Newsletter, geschaltete Werbung, Social-Media-Buttons, Affiliate-Einnahmen und mehr. Im Zweifel ist professioneller Rat immer hilfreich.

Abmahnungen sind formelle Aufforderungen, rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Sie können von jedem ausgehen, der berechtigte Ansprüche hat. Die Datenschutz-Grundverordnung erfordert von Webseiten die Einhaltung der Richtlinien, um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden. In Zukunft könnte die Regulierung des Internets noch weiter zunehmen. Möglich sind unter anderem strengere Datenschutzbestimmungen, auch in Zeiten von KI und Big Data.